Der Völkermord von Srebrenica

Am 11. Juli jährt sich der Beginn des Völkermords von Srebrenica zum 25. Mal.

Im Juli 1995 wurden mehr als 8000 muslimische Bosniaken – fast ausschließlich Männer und Jungen zwischen 13 und 78 Jahren – unter der Führung von Ratko Mladić von der Armee der Republika Srpska, der serbischen Polizei und serbischen Paramilitärs ermordet. Die in der Gegend von Srebrenica stationierten UN-Blauhelmsoldaten schritten während dieser ethnischen Säuberung nicht ein.

Der Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien bezeichnete das Massaker in den Urteilen gegen Ratko Mladić u.a. als Völkermord. Ende Februar 2007 bewertete der Internationale Gerichtshof das Massaker ebenfalls als Völkermord. Allein aufgrund eines Vetos Russlands scheiterte im Juli 2015 eine Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, die das Massaker als Völkermord bezeichnete.

Dabei war es genau dies: ein Völkermord. Was ein Völkermord ist, wurde in der UN-Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes (1951) definiert. Danach begeht Völkermord, wer Gewalt anwendet, „in der Absicht, eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören“.

Die genozidale Absicht des Massakers von Srebrenica ist offenkundig, die Rechtslage auch: Gemäß der Definition in der UN-Völkermordkonvention wurde es von den erwähnten internationalen Gerichten als Genozid klassifiziert. Dass Russland dies anders sieht, ändert nichts an den Tatsachen.

Schon bei der Verabschiedung der UN-Völkermordkonvention durch die damals schon in Blöcke gespaltene Weltgemeinschaft drohten Differenzen. Doch die Welt stand noch unverkennbar unter dem Eindruck der Schoa. Die Schoa, die systematische Vernichtung der Juden (1942-45), ist ein besonders dramatisches Beispiel für einen Völkermord, so dass für einen Moment selbst zwischen Amerikanern und Russen Einigkeit in der Beurteilung der Geschichte herrschte.

Doch die Schoa ist nicht der erste Völkermord der Geschichte. Als Raphael Lemkin, der die UN-Völkermordkonvention entwarf, 1944 den Begriff „genocide“ prägte, war er sich bewusst, dass es sich um „a new term for an old crime“ handelt. Ethnisch motivierte Massenmorde in genozidaler Absicht gab es schon immer. Und wird es wohl auch in Zukunft geben. Umso wichtiger, Instumente zu kennen, mit denen man Völkermorde verhindern kann – präventiv, aber auch reaktiv.

(Josef Bordat)