Rettungsfolter gibt es nicht

Nachdem der Autor Ferdinand von Schirach es für sich zu einer Art Geschäftsmodell gemacht hat, ethische Dilemmata episch zu verarbeiten und die ARD das Ergebnis jeweils verfilmen (vulgo: „TV-Event“), wird wieder diskutiert – über Sterbehilfe („Gott“), über Folter („Feinde“). Nun gut, diskutiere ich mal mit. Für die Sterbehilfe habe ich das bereits getan, nun geht es um die Folter.

Folter war lange das große Tabu moderner Demokratien. Die Verfassungen der westlichen Wertegemeinschaft schlossen sie als Mittel zur Wahrheitsfindung im Rahmen polizeilicher Ermittlungsarbeit ebenso aus wie als Mittel zur Erpressung von Geständnissen im Strafprozess. Vielmehr liegt es im Wesen ihres Rechtssystems, jedem Menschen eine unveräußerliche Würde zuzubilligen, die der Staat zu schützen sich selbst verpflichtet. Folter verletzt diese Würde.

Im Zuge des „War on Terror“ gibt es eine Renaissance der Folter – nicht nur im Diskurs. In der Zeitschrift „Newsweek“ erschien dazu am 5. November 2001 ein programmatischer Artikel mit dem Titel „Zeit, über die Folter nachzudenken“.

In der Debatte um mögliche Einsatzgebiete der Folter zur Rettung von Menschenleben wird zunehmend utilitaristisch gedacht. Damit rücken die Interpreten des Würdebegriffs von dessen Absolutheit ab und knüpfen die Achtung vor der Würde des Einzelnen an den Schutz der Würde der Gemeinschaft, wägen „Kosten“ (Missachtung der Würde des Folteropfers) und „Nutzen“ (Schutz der Würde potentieller Opfer des Folteropfers) gegeneinander ab.

Doch spätestens dann, wenn es um die Würde geht, gibt es nichts mehr zu „verrechnen“. Das ist zumindest in Deutschland die (noch) herrschende Auffassung. Das hängt damit zusammen, dass der deutsche Rechtsstaat verpflichtet ist, immer und überall, wo er tätig wird, die „Würde des menschlichen Lebens zu achten und zu schützen“ (Art. 1 Abs. 1 Satz 2 Grundgesetz). Dahinter gibt es kein Zurück, auch nicht, wenn es um die Würde eines Terrorverdächtigen oder eines Entführers geht. Auch diese Menschen dürfen nicht „zum Objekt, zu einem bloßen Mittel, zur vertretbaren Größe herabgewürdigt“ werden (Dürigsche Objektformel). Das Bundesverfassungsgericht hat 1993 klargestellt: Die Menschenwürde ist als Wurzel der Grundrechte mit keinem anderen Einzelgrundrecht abwägungsfähig, also auch nicht mit dem Lebensrecht nach Art. 2 Abs. 2 GG.

Jetzt ist es natürlich so: Art. 1 Abs. 1 Satz 2 Grundgesetz enthält zwei Aufforderungen. Die erste lautet: Der Staat hat die Würde des menschlichen Lebens zu achten. Die zweite lautet: Der Staat hat die Würde des menschlichen Lebens zu schützen. Aus dieser doppelten Aufgabe von Achtung und Schutz kann ein Dilemma in den Fällen entstehen, in denen sich (nach menschlichem Ermessen) nur eine der beiden staatlichen Pflichten erfüllen lässt, und zwar dadurch, dass man die andere vernachlässigt oder gar verletzt. Das ist das Szenario in „Feinde“.

Was tun? Doch abwägen? Der Verfassungsrechtler Horst Dreier behauptet: Ja. Denn es gebe Szenarien, für die keine Möglichkeit bestünde, grundsätzlich und von vornherein (also: fallunabhängig) zu einer Entscheidung für entweder „Achtung“ oder aber „Schutz“ zu gelangen. Er betont gegen die h. M. in seinem Kommentar zu Art. 1 GG, dass es auch im Zusammenhang mit der Menschenwürde keine Möglichkeit gebe, den „Rechtsgedanke[n] der rechtfertigenden Pflichtenkollision [..] von vornherein auszuschließen“. Und genau das täte man, sagte man: Auf keinen Fall foltern!

Im Fall der Entführung eines Menschen, bei der ein Täter gefasst werden konnte, der weiß, wo sich der Entführte befindet, müsse demnach, so Dreier, so sein Schüler Fabian Wittrek und so auch ihre geistigen Epigonen, von Fall zu Fall über das Foltern des Täters nachgedacht werden. Eine grundsätzliche Absage an Folter als Instrument des Staates könne es für solche Fälle nicht geben, da der Auftrag zur „Würdeachtung“ (im Verhältnis zum Täter) gegen den Auftrag zum „Würdeschutz“ (gegenüber dem Opfer) stehe. Das Instrument heißt dann euphemistisch „Rettungsfolter“.

Diese „Rettungsfolter“ wird nun auch hierzulande wieder ganz heiß diskutiert, mit jedem spektakulären Entführungsfall oder Terroranschlag wird die Debatte heißer und nach dem Schirach-Film „Feinde“ nun erst recht. Unstreitig ist wohl nur, dass es im Bereich der Würde des Menschen liegt, nicht gefoltert zu werden, dass es gleichfalls nicht im Bereich der Würde des Menschen liegt, in einem Kellerraum oder Erdloch zu verdursten oder im Café sitzend von einem Lastwagen überrollt zu werden. Genau durch diese Einsicht ergibt sich ja das konfliktträchtige „Würde gegen Würde“-Dilemma.

Auch reicht es nicht, soviel ist klar, darauf hinzuweisen, dass in Art. 1 Abs. 1 Satz 2 GG „zu achten“ syntaktisch vor „zu schützen“ steht. Daraus allein ergibt sich wohl kein Vorrang der Achtung vor dem Schutz. Wenn man sagt: „Peter und Gabi sind nett“, dann heißt das ja auch nicht prima facie „Aber Peter ist netter“. Wir müssen also tiefer schürfen.

Es ergibt sich aus der „Wenn-dann“-Logik der „Rettungsfolter“ das grundsätzliche Problem konsequentialistischer Argumente, dass nämlich kein Mensch in die Zukunft blicken kann, um zu bestätigen, dass die in Aussicht gestellten Folgen auch die tatsächlichen und alleinigen sein werden. Hinzu kommt dann, dass es einen ethisch relevanten Unterschied zwischen „Handeln“ und „Unterlassen“ gibt, auf den Robert Spaemann verweist: Grundsätzlich sind Unterlassungsfolgen schlechter prognostizierbar als Handlungsfolgen. Wenn ich sage, dass ich mir den Schirach-Film anschaue, dann ist relativ klar, wie die nächsten zwei Stunden für mich aussehen: Fernseher an, Füße hoch, zwei, drei Kamillentee, Aufregung, anschließend ein Blogbeitrag. Wenn ich sage, ich schaue mir „Feinde“ nicht an, ist offen, was dann passiert: Ich kann was anderes gucken, lesen, schlafen, zwei Stunden auf dem Hometrainer fahren etc.

Also: Man kann sehr genau sagen, was mit dem Täter passiert, wenn er gefoltert (wenn also „gehandelt“) wird, nämlich, dass der Staat dessen Würde verletzt, also seiner Achtungsverpflichtung nicht nachkommt; zudem wird auch die Würde des Beamten verletzt, der die Folter durchführt. Man kann aber nicht genau sagen, was mit dem Opfer passiert, wenn es unterlassen wird, den Täter zu foltern. Es kann sich jederzeit eine neue Lage ergeben, in der die staatliche Gewalt zum Schutz des Opfers befähigt wird, ohne gefoltert zu haben, sei es, dass der Täter „freiwillig“ einknickt und aussagt, sei es, dass sich das Opfer befreien kann oder dass es im Rahmen der „herkömmlichen“ Polizeiarbeit gefunden wird. Mehr noch: Man kann nicht einmal sagen, was mit dem Opfer passiert, wenn der Täter gefoltert wird, denn der Erfolg der Folter des Täters mit Blick auf die Lage des Opfers ist sehr ungewiss.

Dass dieses Argument so wenig Beachtung findet, verwundert sehr, weiß man doch seit Friedrich Spee von Langenfelds Cautio criminalis („Rechtliches Bedenken wegen der Hexenprozesse“, 1631), dass Folter schon allein aufgrund der zweifelhaften Aussichten auf Erfolg abzulehnen ist, also wegen der zum Zeitpunkt der Folter nicht beantwortbaren Frage, ob man durch sie wirklich der Wahrheit näher kommt. Der Jesuit Spee hält Folter zwar wegen deren Grausamkeit auch für moralisch verwerflich, doch vorderhand für juristisch untauglich, weil sie in der Rechtspraxis zur fehlerhaften Beweisaufnahme führe. Folter ist für Spee zunächst und vor allem eines: ein untaugliches Beweismittel; sie ist insbesondere deshalb abzuschaffen. Auch wenn wir heute eher mit Ethik als mit Rechtspragmatik argumentieren, ergänzt diese Sicht der Frühen Neuzeit doch gut die Überlegungen zur Menschenwürde, die im Entführungsfall bzw. in der Debatte um „Rettungsfolter“ anzustellen sind.

Für die Achtung-Schutz-Kollision bedeutet das zusammengefasst: Wird im Fall der Folter eines Entführers in jedem Fall die Würde des Gefolterten missachtet (und zudem die der an Folter beteiligten), so steht die Schutz-Wirkung in Bezug auf das Entführungsopfer aus. Sie tritt möglicherweise ein, sie tritt u. U. sogar mit einer sehr hohen Wahrscheinlichkeit ein, doch es ist eben nicht sicher, ob sich durch die Folter neue, verwertbare Erkenntnisse ergeben, die dem Schutz des Opfers dienen und die ohne Folter nicht zu erlangen gewesen wären. Sicher ist im Zusammenhang mit Folter nur, dass die Würde des Gefolterten (und auch des Folterers) verletzt wird – mehr nicht.

Insoweit ist der Folter eine klare Absage zu erteilen. Das sind wir dem Grundgesetz und denen, die es erarbeitet haben, schuldig. Wir sind es nicht zuletzt auch Friedrich Spee schuldig. Die „Rettungsfolter“ gibt es daher nicht, denn sie vermengt die höchst unsichere Projektion („Rettung“) mit der sehr sicheren Realität („Folter“), um deren Schrecken zu mindern. Das ist nicht mal eine Mogelpackung, sondern in der Summe – eingedenk der ethischen Unverhältnismäßigkeit von Wünschenswertem und Wirklichem im Hinblick auf die moralischen Folgen – schlicht irreal.

Anmerkung: Den Hinweis darauf, dass bei der Folter nicht nur die Würde des Gefolterten, sondern auch die Würde des Folterers verletzt wird, verdanke ich Claudia Sperlich.

(Josef Bordat)