Von Schrott und Büchern

Auch harsche Kritik ist Meinungsfreiheit

Als Autor ist man oft heftiger Kritik ausgesetzt, bis an die Grenze des Erträglichen. Ertragen jedoch muss man wohl so manches, auch, wenn es einem nicht schmeckt.

Schrottbücher“ auf dem Ratgebermarkt

So entschied das OLG Frankfurt a.M. in einer Auseinandersetzung zwischen zwei Konkurrenten auf dem lukrativen Markt für Ratgeber, dass es sich selbst bei sehr negativen Aussagen wie „Schrottbücher“, „Lügner“ und „Saboteure“ und bei einer Schlagzeile der Art „Wettbewerbswidrige Schrottbücher übernehmen den Ratgebermarkt“ um zulässige Meinungsäußerungen handelt (Beschluss vom 11.3.2022 – Az.: 6 W 14/22). Das Gericht bestätigte mit seinem Urteil die Entscheidung der Vorinstanz.

Rezension innerhalb des Schutzbereichs der Meinungsfreiheit

In dem vorliegenden Fall stand aber nicht ein Autor mit seinem Werk am Pranger, sondern gleich ein Vertrieb für offensichtlich dubiose Ratgeberliteratur, die ein Rezensent derart auseinandernahm, dass aus seiner Sicht nur noch die oben erwähnte Charakterisierung möglich war. Diese Äußerungen sind, so das OLG Frankfurt a.M., „vom Schutzbereich der Meinungsfreiheit nach Art. 5 Abs. 1 GG erfasst“, zumal der Verfasser der Besprechung sein hartes Urteil plausibel begründet und damit weiterhin „ein berechtigtes Informationsinteresse der Öffentlichkeit befriedigt, in dem er auf mutmaßliche Missstände auf der Amazon-Plattform hinweist, die mit gefälschten Bewertungen und algorithmusgesteuerten Empfehlungen einhergehen“.

Wenn Sachbezug, dann keine Schmähkritik

Auch Titulierung wie „Lügner“ und „Saboteure“ seien, so OLG und LG unisono, „wegen des angefügten Sachbezuges keine Schmähkritik“. Zudem sei der Rezensent so fair gewesen, hinreichend allgemein zu bleiben und nicht identifizierend zu berichten, was den angegriffenen Ratgebervertrieb „erheblich weniger beeinträchtigt, als wenn er durch die Herabsetzung individuell identifiziert wird“.

(Josef Bordat)

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