Einige Gedanken zum Kirchenasyl
Es ist eine anrührende Szene: Glöckner Quasimodo nimmt die zum Tode verurteilte Zigeunerin Esmeralda in „seine“ Kathedrale Notre-Dame auf, um sie vor der Hinrichtung zu bewahren. Als sie mit Gewalt aus der Kirche entfernt werden soll, ruft er in seiner Liebe und seiner Verzweiflung vom Turm herab: „Asyl! Asyl!“ Soweit Victor Hugos vielfach verfilmter Roman Der Glöckner von Notre-Dame aus dem Jahre 1831, dessen Geschichte im Jahre 1482 spielt. Es handelt sich um eine Romantik längst vergangener Tage, in der die Glocken noch nicht elektronisch gesteuert wurden, in der die Kirche noch Macht hatte.
Heute ist das anders. Außerdem leben wir nicht in den Hirngespinsten eines französischen Romanciers, sondern in der harten deutschen Realität. Das Thema Kirchenasyl ist aber dennoch aktuell. Gemäß einer jetzt bekannt gewordenen Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion zum Thema sind im ersten Quartal 2018 in 498 Fällen Abschiebungen durch Kirchenasyl verzögert oder verhindert worden. Insgesamt gab es danach im ersten Quartal 2018 507 Fälle von Kirchenasyl, im vergangenen Jahr 1.551 Fälle und 2016 im Zeitraum von Mai bis Dezember 631 Fälle.
Vor drei Jahren hatte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) mit Vertretern der beiden großen Kirchen eine rechtlich nicht verbindliche Verfahrensabsprache zum Kirchenasyl getroffen. Diese Absprache sieht nach Angaben des Ministeriums vor, dass „besondere Härtefälle im Dublinverfahren von benannten Kirchenvertretern gesteuert“ und einer zentralen Stelle im Bundesamt „zur nochmaligen Überprüfung vorgelegt werden“.
1500 – 500. Das klingt dramatisch viel, ist aber gemessen an der Gesamtzahl der in den vergangenen drei Jahren nach Deutschland geflohenen Menschen nur ein Anteil im Promillebereich. Auch die Furcht vor einer „Paralleljustiz“ oder vor einer Unterwanderung des Rechtsstaats erweist sich als unbegründet. Gleichwohl ist das ein Kernargument gegen das Kirchenasyl. Das grenzenlose Vertrauen in den Rechtsstaat kompensiert offenbar den grenzenlosen Verlust an Vertrauen in die Kirchen.
Doch wäre der Rechtsstaat unfehlbar, gäbe es nicht in über 80 Prozent aller Fälle nach dem Kirchenasyl eine andere Entscheidung als zuvor. Es geht also bei den Menschen, die nach dem Kirchenasyl bleiben dürfen, um Menschen, die von vorne herein ein Recht darauf hatten, ohne dass dies vom Rechtsstaat erkannt wurde. Die revidierte Entscheidung wiederum trifft nicht die Kirche, sondern abermals der Rechtsstaat. Er bleibt Herr des Verfahrens.
Die Kirche will mit dem Kirchenasyl nicht die Herrschaft des Rechtsstaats, sondern dessen Mängel abschaffen, die in der Praxis der Verwaltungstätigkeit und in der Überlastung der Gerichte begründet sind. Überall dort sind Menschen tätig, die nicht unfehlbar sind. Ein zweiter Blick lohnt sich daher manchmal. Worum geht es also beim Kirchenasyl? Es geht um eine vorübergehende Aufnahme von Flüchtlingen in Räumen der Kirche, mit der eine Abschiebung verhindert werden soll, weil diese eine Bedrohung für Leib und Leben darstellt.
Dabei ist Kirchenasyl gegen den Anschein der Begriffsverwendung gar keine eigene Rechtsfigur. Es geht beim Kirchenasyl nicht um „Kirche“. Auch ein – ich sag jetzt mal – Kaninchenzuchtverein kann Asyl gewähren. Die rechtlichen Möglichkeiten des Staates sind in beiden Fällen gleich: Die Polizei darf (in Deutschland) sowohl Pfarrhäuser und Kirchen als auch Vereinsheime von Kaninchenzüchtern betreten, um Normen durchzusetzen. Der Kirchenvorstandsvorsitzende hat ebenso lediglich das Hausrecht wie auch der Kaninchenzuchtvereinsvorsitzende dies bei sich hat.
Der Eindruck, der erweckt wird, dass die Kirche ein „Sonderrecht“ habe, ein Recht, das der Kaninchenzuchtverein nicht hat, ist falsch. „Über dem Recht“ oder „im rechtfreien Raum“ findet das Kirchenasyl also nicht statt – der Staat behält die Fäden immer in der Hand und kann jedes Kirchenasyl jederzeit beenden. Vielleicht sollte man statt von Kirchenasyl besser von „Asyl in der Kirche“ sprechen.
Allerdings hat die Kirche im Hinblick auf das Gewähren von Asyl etwas, das der Kaninchenzuchtverein in aller Regel nicht hat: ein Selbstverständnis, das den Fremden als Nächsten betrachtet und im Nächsten Christus sieht (Mt 25, 35) sowie eine jahrhundertelange Tradition, die dieses Selbstverständnis umzusetzen versuchte. Daher respektiert der Staat das Kirchenasyl eher als das Kaninchenzuchtvereinsasyl. Tatsächlich hat das Kirchenasyl eine sehr lange Tradition. Die Idee der Möglichkeit einer Zufluchtnahme zu Gott, zum Heiligen, zum Tempel, zur Tabuzone für Gewalt und Herrschaft ist eine der ältesten Leistungen menschlicher Kultur. Kirchenasyl ist das Erbe dieser Idee. Im Christentum erhält die Idee eine konkrete Rechtfertigung: „Man muss Gott mehr gehorchen als den Menschen“ (Apg 5, 29).
Der Ort, die Idee zur Tat reifen zu lassen, ist das Gewissen, dessen Freiheit das Grundgesetz hervorhebt (Art. 4, 1 GG). Damit ist für das Verhältnis des Kirchenasyls zum Rechtsstaat klar: Kirchenasyl ist zwar religiös motiviert, steht aber nicht außerhalb des Rechts, sondern ist über die Figur der Gewissens-, Glaubens- und Religionsfreiheit dessen integraler Bestandteil. Von „Unterwanderung“ des Rechts kann also nur insoweit die Rede sein, als jeder Gebrauch der Gewissensfreiheit das Recht „unterwandert“ – in der Kollision der Gewissensentscheidung mit einer Norm liegt ja gerade ihr Wesen. Ein Staat, der das verhindern will, darf keine Gewissensfreiheit geben.
Christen unterstehen dem Recht eines Staates nur so lange, wie dieses nicht dem Gottes- und Naturrecht widerspricht. Das, was Gottes- und Naturrecht ist, zeigt sich dem Christen in seinem Gewissen, von dem er frei Gebrauch machen kann (bevor jemand „Privileg!“ schreit: Gewissensfreiheit haben alle Menschen). Wenn ein Christ ungerechte Härten erkennt – und die Bedrohung von Leib und Leben ist eine solche – muss er als Christ handeln. Das gebietet ihm Gott durch sein Gewissen. Die Frage ist immer die gleiche: Ist der Gehorsam gegenüber dem Gebot Gottes und gegenüber dem Mandat des Gewissens eine Bedrohung für den Rechtsstaat? Die Antwort auch: Nur dann, wenn dieser zum Unrechtsstaat wird.
In einigen Fällen scheint er das geworden zu sein, wenn tatsächlich ein Großteil der durch das Kirchenasyl erwirkten Verfahrensneuaufnahmen zur Anerkennung führen und das Kirchenasyl damit unberechtigte Abschiebungen verhindert. Insoweit stärkt es den Rechtsstaat sogar, soweit es darin nicht nur um formale Gesetzlichkeit, sondern auch um materiale Gerechtigkeit gehen soll. Und das sollte es. Denn ein Blick in unsere Geschichte zeigt, das so etwas wie ein Gerechtigkeitsvorbehalt bei der Anerkennung von Gesetzen nicht der schlechteste Gedanke ist.
Die Katholische Kirche hat während der NS-Diktatur Gemeinden und Einzelpersonen unterstützt, die Menschen versteckt und damit vor der Deportation bewahrt haben. Die Kirche hat sich damit in staatliche Angelegenheiten eingemischt und über staatliche Gesetze erhoben. Das war gut – sagen wir heute. Und es ist gut, dass die Kirche heute am Kirchenasyl fest hält und Gemeinden unterstützt, die Flüchtlinge bei sich aufnehmen und damit vor der Abschiebung bewahren. Diese Aufnahme ist – wie jede Gewissensentscheidung – in Freiheit und mit Vernunft zu verwirklichen.
Der Grundsatz lautet: Ein frei und vernünftig erwogenes Kirchenasyl ist manchmal illegal, doch meistens legitim. Es muss jedoch allen Beteiligten klar sein, dass ihr Handeln strafbar sein kann und dass es untrennbar zum Gewissensgebrauch gehört, eine mögliche Strafe anzunehmen. Wie jeder Rechtsbruch aus Gewissensgründen muss auch das Kirchenasyl daher mit Klugheit abgewogen werden, unter Berücksichtigung von Chancen und Risiken für alle Beteiligten.
(Josef Bordat)
