Recht auf Abtreibung? Grund zu feiern?

So problematisch ich es finde, dass man Schwangeren in Not auch nach einer Vergewaltigung nur mit Strafe droht, statt ihnen beizustehen, so unerträglich finde ich es, wie nun ein angebliches „Recht auf Abtreibung“ ausgelassen gefeiert wird.

Zumindest in Deutschland gibt es ein solches Recht nicht. Dass Straffreiheit trotz Rechtswidrigkeit in der Summe als „Recht“ wahrgenommen wird, kann man ja psychologisch gerade noch nachvollziehen, dass Abtreibung aber in der öffentlich-rechtlichen „Tagesschau“ wie selbstverständlich als „Recht“ behandelt wird, ist nicht nachzuvollziehen.

Dass ich für so etwas qua Existenz Gebühren zu zahlen habe, tut schon einigermaßen weh: „Das Land hat seine eigenen Bürgerinnen schändlich behandelt – und daran ist wesentlich die Katholische Kirche schuld, mit der der irische Staat seit seiner Gründung in der Rebellion gegen das britische Empire eine unheilige Allianz eingegangen ist. Gut ein Jahrhundert nach der Staatsgründung schaffen es Politiker und Bürger, sich aus den moralischen Fesseln zu lösen, die Bischöfe und Priester und Nonnen ihnen zu lange anlegen konnten. Besser spät als nie.“

Was nun allgemein bejubelt wird, ist die Aussicht auf eine Fristenlösung wie sie von 1972 bis 1990 in der DDR galt. Bis zur 12. Schwangerschaftswoche darf das ungeborene menschliche Leben getötet werden. Der Embryo genießt bis zu diesem Zeitpunkt keinerlei Rechtsschutz. Es findet keine Beratung statt, um die Frau zu ermutigen, sich für das einzigartige Leben zu entscheiden, das in ihr heranwächst. Immer noch in Partylaune?

Warum eigentlich diese 12-Wochen-Frist? Es geht dabei offenbar nicht um „Empfindungsfähigkeit“ oder irgendein objektivierbares „Bewusstsein“, denn je nach dem, welche Ansprüche man an „Hirnströme“ stellt (Reicht ihre nachweisliche Existenz, also: „Strom fließt“ oder braucht es die Ausbildung eines gleichförmigen Wellenprofils auf dem Bildschirm?), liegt der erste Zeitpunkt ihres Auftretens zwischen der 6. und der 24. Schwangerschaftswoche. Irgendwo mittendrin liegt dann die 12-Wochen-Frist. Bei dieser geht es allein um pragmatische Fragen der Durchführbarkeit von Abtreibungen.

Fassen wir zusammen: Irland droht mit einer neuen Gesetzgebung zur Abtreibung weit hinter den bundesdeutschen Kompromiss zurückzufallen, weil eine klare Abstufung des Lebensrechts vorgenommen wird (was unser Grundgesetz nach geltender Ausdeutung durch das Bundesverfassungsrecht nicht erlaubt), und mitten in der DDR zu landen. Ein Grund, ausgelassen zu feiern, sieht anders aus.

(Josef Bordat)

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Staat im Staat?

Einige Gedanken zum Kirchenasyl

Es ist eine anrührende Szene: Glöckner Quasimodo nimmt die zum Tode verurteilte Zigeunerin Esmeralda in „seine“ Kathedrale Notre-Dame auf, um sie vor der Hinrichtung zu bewahren. Als sie mit Gewalt aus der Kirche entfernt werden soll, ruft er in seiner Liebe und seiner Verzweiflung vom Turm herab: „Asyl! Asyl!“ Soweit Victor Hugos vielfach verfilmter Roman Der Glöckner von Notre-Dame aus dem Jahre 1831, dessen Geschichte im Jahre 1482 spielt. Es handelt sich um eine Romantik längst vergangener Tage, in der die Glocken noch nicht elektronisch gesteuert wurden, in der die Kirche noch Macht hatte.

Heute ist das anders. Außerdem leben wir nicht in den Hirngespinsten eines französischen Romanciers, sondern in der harten deutschen Realität. Das Thema Kirchenasyl ist aber dennoch aktuell. Gemäß einer jetzt bekannt gewordenen Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion zum Thema sind im ersten Quartal 2018 in 498 Fällen Abschiebungen durch Kirchenasyl verzögert oder verhindert worden. Insgesamt gab es danach im ersten Quartal 2018 507 Fälle von Kirchenasyl, im vergangenen Jahr 1.551 Fälle und 2016 im Zeitraum von Mai bis Dezember 631 Fälle.

Vor drei Jahren hatte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) mit Vertretern der beiden großen Kirchen eine rechtlich nicht verbindliche Verfahrensabsprache zum Kirchenasyl getroffen. Diese Absprache sieht nach Angaben des Ministeriums vor, dass „besondere Härtefälle im Dublinverfahren von benannten Kirchenvertretern gesteuert“ und einer zentralen Stelle im Bundesamt „zur nochmaligen Überprüfung vorgelegt werden“.

1500 – 500. Das klingt dramatisch viel, ist aber gemessen an der Gesamtzahl der in den vergangenen drei Jahren nach Deutschland geflohenen Menschen nur ein Anteil im Promillebereich. Auch die Furcht vor einer „Paralleljustiz“ oder vor einer Unterwanderung des Rechtsstaats erweist sich als unbegründet. Gleichwohl ist das ein Kernargument gegen das Kirchenasyl. Das grenzenlose Vertrauen in den Rechtsstaat kompensiert offenbar den grenzenlosen Verlust an Vertrauen in die Kirchen.

Doch wäre der Rechtsstaat unfehlbar, gäbe es nicht in über 80 Prozent aller Fälle nach dem Kirchenasyl eine andere Entscheidung als zuvor. Es geht also bei den Menschen, die nach dem Kirchenasyl bleiben dürfen, um Menschen, die von vorne herein ein Recht darauf hatten, ohne dass dies vom Rechtsstaat erkannt wurde. Die revidierte Entscheidung wiederum trifft nicht die Kirche, sondern abermals der Rechtsstaat. Er bleibt Herr des Verfahrens.

Die Kirche will mit dem Kirchenasyl nicht die Herrschaft des Rechtsstaats, sondern dessen Mängel abschaffen, die in der Praxis der Verwaltungstätigkeit und in der Überlastung der Gerichte begründet sind. Überall dort sind Menschen tätig, die nicht unfehlbar sind. Ein zweiter Blick lohnt sich daher manchmal. Worum geht es also beim Kirchenasyl? Es geht um eine vorübergehende Aufnahme von Flüchtlingen in Räumen der Kirche, mit der eine Abschiebung verhindert werden soll, weil diese eine Bedrohung für Leib und Leben darstellt.

Dabei ist Kirchenasyl gegen den Anschein der Begriffsverwendung gar keine eigene Rechtsfigur. Es geht beim Kirchenasyl nicht um „Kirche“. Auch ein – ich sag jetzt mal – Kaninchenzuchtverein kann Asyl gewähren. Die rechtlichen Möglichkeiten des Staates sind in beiden Fällen gleich: Die Polizei darf (in Deutschland) sowohl Pfarrhäuser und Kirchen als auch Vereinsheime von Kaninchenzüchtern betreten, um Normen durchzusetzen. Der Kirchenvorstandsvorsitzende hat ebenso lediglich das Hausrecht wie auch der Kaninchenzuchtvereinsvorsitzende dies bei sich hat.

Der Eindruck, der erweckt wird, dass die Kirche ein „Sonderrecht“ habe, ein Recht, das der Kaninchenzuchtverein nicht hat, ist falsch. „Über dem Recht“ oder „im rechtfreien Raum“ findet das Kirchenasyl also nicht statt – der Staat behält die Fäden immer in der Hand und kann jedes Kirchenasyl jederzeit beenden. Vielleicht sollte man statt von Kirchenasyl besser von „Asyl in der Kirche“ sprechen.

Allerdings hat die Kirche im Hinblick auf das Gewähren von Asyl etwas, das der Kaninchenzuchtverein in aller Regel nicht hat: ein Selbstverständnis, das den Fremden als Nächsten betrachtet und im Nächsten Christus sieht (Mt 25, 35) sowie eine jahrhundertelange Tradition, die dieses Selbstverständnis umzusetzen versuchte. Daher respektiert der Staat das Kirchenasyl eher als das Kaninchenzuchtvereinsasyl. Tatsächlich hat das Kirchenasyl eine sehr lange Tradition. Die Idee der Möglichkeit einer Zufluchtnahme zu Gott, zum Heiligen, zum Tempel, zur Tabuzone für Gewalt und Herrschaft ist eine der ältesten Leistungen menschlicher Kultur. Kirchenasyl ist das Erbe dieser Idee. Im Christentum erhält die Idee eine konkrete Rechtfertigung: „Man muss Gott mehr gehorchen als den Menschen“ (Apg 5, 29).

Der Ort, die Idee zur Tat reifen zu lassen, ist das Gewissen, dessen Freiheit das Grundgesetz hervorhebt (Art. 4, 1 GG). Damit ist für das Verhältnis des Kirchenasyls zum Rechtsstaat klar: Kirchenasyl ist zwar religiös motiviert, steht aber nicht außerhalb des Rechts, sondern ist über die Figur der Gewissens-, Glaubens- und Religionsfreiheit dessen integraler Bestandteil. Von „Unterwanderung“ des Rechts kann also nur insoweit die Rede sein, als jeder Gebrauch der Gewissensfreiheit das Recht „unterwandert“ – in der Kollision der Gewissensentscheidung mit einer Norm liegt ja gerade ihr Wesen. Ein Staat, der das verhindern will, darf keine Gewissensfreiheit geben.

Christen unterstehen dem Recht eines Staates nur so lange, wie dieses nicht dem Gottes- und Naturrecht widerspricht. Das, was Gottes- und Naturrecht ist, zeigt sich dem Christen in seinem Gewissen, von dem er frei Gebrauch machen kann (bevor jemand „Privileg!“ schreit: Gewissensfreiheit haben alle Menschen). Wenn ein Christ ungerechte Härten erkennt – und die Bedrohung von Leib und Leben ist eine solche – muss er als Christ handeln. Das gebietet ihm Gott durch sein Gewissen. Die Frage ist immer die gleiche: Ist der Gehorsam gegenüber dem Gebot Gottes und gegenüber dem Mandat des Gewissens eine Bedrohung für den Rechtsstaat? Die Antwort auch: Nur dann, wenn dieser zum Unrechtsstaat wird.

In einigen Fällen scheint er das geworden zu sein, wenn tatsächlich ein Großteil der durch das Kirchenasyl erwirkten Verfahrensneuaufnahmen zur Anerkennung führen und das Kirchenasyl damit unberechtigte Abschiebungen verhindert. Insoweit stärkt es den Rechtsstaat sogar, soweit es darin nicht nur um formale Gesetzlichkeit, sondern auch um materiale Gerechtigkeit gehen soll. Und das sollte es. Denn ein Blick in unsere Geschichte zeigt, das so etwas wie ein Gerechtigkeitsvorbehalt bei der Anerkennung von Gesetzen nicht der schlechteste Gedanke ist.

Die Katholische Kirche hat während der NS-Diktatur Gemeinden und Einzelpersonen unterstützt, die Menschen versteckt und damit vor der Deportation bewahrt haben. Die Kirche hat sich damit in staatliche Angelegenheiten eingemischt und über staatliche Gesetze erhoben. Das war gut – sagen wir heute. Und es ist gut, dass die Kirche heute am Kirchenasyl fest hält und Gemeinden unterstützt, die Flüchtlinge bei sich aufnehmen und damit vor der Abschiebung bewahren. Diese Aufnahme ist – wie jede Gewissensentscheidung – in Freiheit und mit Vernunft zu verwirklichen.

Der Grundsatz lautet: Ein frei und vernünftig erwogenes Kirchenasyl ist manchmal illegal, doch meistens legitim. Es muss jedoch allen Beteiligten klar sein, dass ihr Handeln strafbar sein kann und dass es untrennbar zum Gewissensgebrauch gehört, eine mögliche Strafe anzunehmen. Wie jeder Rechtsbruch aus Gewissensgründen muss auch das Kirchenasyl daher mit Klugheit abgewogen werden, unter Berücksichtigung von Chancen und Risiken für alle Beteiligten.

(Josef Bordat)

Frieden für Kolumbien

Politiker und Kirchenvertreter aus Deutschland und Kolumbien diskutieren über die Chancen für einen Frieden in dem von jahrzehntelangem Bürgerkrieg gebeutelten Land.

Im September 2016 hatten die kolumbianische Regierung und die Rebellen der Fuerzas Armadas Revolucionarias de Colombia (FARC) ihren Willen bekundet, einen Krieg zu beenden, der 1964 begann und etwa eine Viertelmillion Menschen das Leben kostete, die meisten davon Zivilisten. Kolumbien war über Jahrzehnte ein besonders für Ausländer – Geschäftsleute, Touristen, Entwicklungshelfer, Missionare, Studenten – hochgefährliches Land, da sich die FARC nicht nur aus dem Drogenhandel, sondern auch aus Lösegelderpressung nach Entführungen finanzierte. Mehr als sieben Millionen wurden infolge des Bürgerkriegs zu Binnenflüchtlingen.

Santos spricht auf dem Podium_JoBo
Santos spricht auf dem Podium. Foto: JoBo, 5-2018.

Die Situation Kolumbiens heute ist dennoch angespannt: Nicht alle erkennen den Friedensschluss an. Immer noch sind rund 1000 FARC-Kämpfer im Grenzgebiet zu Ecuador unter Waffen und zur Fortsetzung der Gewalt bereit. Erst im März wurden zwei dort recherchierende Journalisten und ihr Fahrer entführt und ermordet (Die Tagespost berichtete).

Vor diesem komplexen Hintergrund trafen in der gut gefüllten Großen Halle Münsterland die Bundesjustizministerin Katarina Barley, Christiane Bögemann-Hagedorn, Lateinamerikabeauftragte im Bundesentwicklungsministerium und Pater Michael Heinz SVD, der Hauptgeschäftsführer von Adveniat, auf die Gäste aus Südamerika: Erzbischof Luis Augusto Castro Quiroga IMC aus der Diözese Tunja in Kolumbien und der kolumbianische Staatspräsident und Friedensnobelpreisträger Juan Manuel Santos. Die Gratwanderung zwischen Friedenswillen und der Schaffung einer Gerechtigkeit, die den Frieden dauerhaft macht, war in den Beiträgen zu spüren.

Den ausführlichen Bericht zur Veranstaltung lesen Sie hier.

(Josef Bordat)

Zwölf Verrückte, Teil 10: Winston Churchill

Das in Bayern beschlossene Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz behandelt gemütskranke Menschen wie Straftäter. Anlass, in einer zwölfteiligen Serie solche Menschen vorzustellen.

I have nothing to offer but blood, toil, tears and sweat.“ Blut, Mühsal, Tränen, Schweiß – nicht mehr und nicht weniger hatte der britische gerade ins Amt gewählte Premierminister Winston Churchill (1874-1965) in seiner Regierungserklärung vom 13. Mai 1940 seinen Landsleuten für die nächsten Jahre des Krieges gegen Hitler-Deutschland „versprochen“. Vielleicht war es das letzte Mal in der Geschichte der modernen Demokratie, dass ein Politiker dem Volk so direkt die bittere Wahrheit gesagt hat, ohne Euphemismen und Heuchelei. Dennoch – oder vielleicht gerade deshalb – zählt Churchill zu den bekanntesten und beliebtesten Staatsmännern des 20. Jahrhunderts.

Doch nicht nur als politischer Lenker in schwierigen Zeiten hat er sich einen Namen gemacht, sondern auch als Literat. Für seine historischen Werke „Marlborough“ (4 Bände, entstanden 1933 bis 1938) und „Der Zweite Weltkrieg“ (6 Bände, 1948 bis 1953) erhielt er 1953 den Literaturnobelpreis.

Was daran besonders bemerkenswert ist, offenbart sich bei einem Blick in die Krankenakte des passionierten Zigarrenrauchers und Bewegungsmuffels („No sports!“): Winston Churchill litt an Depressionen, die er selbst als seinen „black dog“ bezeichnete.

Ein gutes Bild, wie ich finde. Der schwarze Hund hockt in der Ecke, knurrt leise, dennoch bedrohlich und stellt immer eine Gefahr dar, auch wenn er mal nicht zuzubeißen bereit ist, sondern statt dessen an einem Knochen knabbert. Er ist ein düsterer Begleiter mit der unvorhersehbaren Fähigkeit, das Alltagsleben zu beherrschen. Und: Treu ist der schwarze Hund. Wenn er einmal die Witterung aufgenommen hat und hinter einem herschleicht, ist es schwer, ihn wieder loszuwerden. Ihn ablenken, Stöckchen werfen etwa, hilft nicht viel: Er kommt immer wieder zurück.

So war Churchill denn neben seiner Tätigkeit als Staatsmann, Kriegsherr und Literat auch immer – depressiv. Doch er hat sich mit Beharrlichkeit mutig den Feinden gestellt, keine Angst gezeigt, weder vor dem braunen Affen, noch vor dem schwarzen Hund. Gegen jenen äußeren Feind, das wissen wir, blieb er siegreich, ob er auch gegen diesen inneren siegte, wissen wir nicht, wir können es nur ahnen. Sein großes Kämpferherz, seine Entschlossenheit und sein Humor, den er trotz Krieg und Krankheit nie verloren hat, sprechen dafür.

Manchmal kann man mit Übeln leben lernen. Man sollte jedoch dafür sorgen, dass es die geringst möglichen Übel sind. Übertragen auf die Regierungsform bricht er in diesem Sinne eine Lanze für die Demokratie als geringstem Übel unter den in der Geschichte ausprobierten Spielarten der Staats- und Gesellschaftsorganisation. In einer Rede vor dem Unterhaus am 11. November 1947 bringt er sein Bekenntnis zur Demokratie in typischer Manier auf den Punkt: „Democracy is the worst form of government – except for all those other forms, that have been tried from time to time.“

(Josef Bordat)

Von Jerusalem nach Rom

Heute beginnt der 101. Giro d’Italia – in Jerusalem. Jetzt verrät ein Blick in den Straßenatlas: Jerusalem liegt nicht in Italien. Dass große Rundfahrten auch mal in anderen Ländern beginnen, ist dabei nichts Besonderes (die Tour de France startete im vergangenen Jahr bekanntlich in Düsseldorf). Doch der Grund, weshalb es den Giro ausgerechnet nach Israel zieht, ist schon ein ganz spezieller. Und er hat einen Namen: Gino Bartali (1914-2000).

Gino Bartali bei der Tour de France (19. Juli 1938). Foto: Wikimedia (gemeinfrei).

Der italienische Radsportler (er gewann zweimal die Tour und dreimal den Giro) war ein gläubiger Katholik. 1937 tritt er als Laienbruder in den Karmeliterorden ein. Im Zweiten Weltkrieg, währenddessen die großen Rundfahrten in Europa zwangsweise pausieren, wirkt Bartali unermüdlich als Fahrradkurier einer katholischen Widerstandsgruppe und transportiert über große Distanzen gefälschte Papiere, die Juden zur Flucht verhelfen.

So hilft Gino Bartali mit, etwa 800 Juden zu retten. In Italien gilt er als „radelnder Oskar Schindler“. Gioia Bartali, seine Enkelin, sagte dazu: „Als gläubiger Katholik hat Opa keine Sekunde lang gezögert, Menschen in Not zu helfen“. Er habe sie Demut, Aufrichtigkeit und Bescheidenheit gelehrt. Sein Motto: „Gewisse Medaillen heftet man sich nicht an die Jacke, sondern an die Seele“.

Teile seiner damaligen Ausrüstung sind beim Wallfahrtsort der Radrennfahrer, der Kirche Madonna del Ghisallo zu sehen. Für seine Beteiligung an der Rettung verfolgter Juden während des Zweiten Weltkriegs erhielt die Radsportlegende posthum den Titel eines Gerechten unter den Völkern. Nun startet ihm zu Ehren das Rennen, das er selbst dreimal gewinnen konnte, in Jerusalem. Und es endet in Rom. Ein angemessener Kurs, um einen katholischen Widerstandskämpfer zu würdigen.

(Josef Bordat)

Denkmal bekommt Kratzer

Hans Asperger, Namensgeber für eine Form von Autismus, war offensichtlich viel stärker in die NS-„Euthanasie“ verstrickt als bislang angenommen. Eine neue Studie des Wiener Medizinhistorikers Herwig Czech wertet bisher unbekannte Dokumente aus und belegt, dass Asperger in zwei Fällen „unheilbare“ Kinder in den Tod schickte.

Der ORF hat den aktuellen Sachstand zusammengefasst.

(Josef Bordat)

Der Aufstand

Heute vor 75 Jahren, am 19. April 1943, begann der bewaffnete Aufstand der jüdischen Bevölkerung im Warschauer Ghetto. Der aus verschiedenen jüdischen Gruppen gebildeten Kampforganisation Zydowska Organizacja Bojowa gelang es, sich mehrere Wochen lang den deutschen Truppen entgegenzusetzen. Erst mit der Niederbrennung des gesamten Ghettogeländes konnten diese das Gebiet wieder unter ihre Kontrolle bringen. Die Überlebenden des Ghettoaufstandes wurden in die Vernichtungslager Treblinka und Majdanek sowie in verschiedene Zwangsarbeitslager gebracht.

(Josef Bordat)